Der Deutsche Bundestag: Aufgaben und Zusammensetzung

Der Deutsche Bundestag hat seinen Sitz im Berliner Reichtagsgebäude. Das war jedoch nicht immer so: Der erste Bundestag trat nicht in Berlin sondern in Bonn zusammen. Erst im Jahre 1999 wurde der bereits acht Jahre zuvor gefasst Beschluss, den Bundestag aufgrund der Wiedervereinigung nach Berlin zu verlegen, in die Tat umgesetzt.

Parteien und Abgeordnete im Deutschen Bundestag

Der Bundestag ist nichts anderes als das deutsche Parlament. In den Bundestag einziehen können Abgeordnete, die aufgrund von Wahlergebnissen ein Mandat für den Bundestag erzielen konnten. Diese Abgeordneten gehören im Allgemeinen einer Partei an. Aktuell im Bundestag vertreten sind Abgeordnete aus den Parteien SPD, CDU/CSU, FDP, Bündnis 90/ Die Grünen und die LINKE.

Gewählt werden die Abgeordneten durch das Volk. Bei einer Bundestagswahl hat jeder Wahlberechtigte eine Erst- und eine Zweitstimme. Die Erststimme dient der Direktwahl - mit ihr können die Wahlberechtigten einen Kandidaten aus ihrem Wahlkreis wählen. Die Zweitstimme dient dazu, eine Partei zu wählen. Je mehr Zweitstimmen eine Partei erhält, desto mehr Abgeordnete darf sie in den Bundestag schicken. Die Abgeordneten, die hierfür infrage kommen, werden vor der Wahl von ihrer Partei auf eine Liste gesetzt.

Die Aufgaben des Deutschen Bundestages

Der Deutsche Bundestag muss mehrere Funktionen zugleich erfüllen: Im Bundestag erfolgt ein großer Teil der Gesetzgebung, die Kontrolle der Regierung, die Wahl des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin, die Ausübung des Budgetrechts in Hinblick auf die Haushaltspolitik sowie die Erfüllung vieler weiterer Aufgaben.

Die Wahl des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin ist wohl mit Abstand das Ereignis, das die meisten Menschen interessiert. Der Kanzler bzw. die Kanzlerin wird nicht wie viele Bürger denken vom Volk bei der Bundestagwahl gewählt. Ausschließlich die Abgeordneten, die durch die Wahl des Volkes ein Mandat für den Bundestag erhalten haben, können für den aufgestellten Kandidaten stimmen. Aus diesem Grunde ist es für einen zur Wahl stehenden Kanzlerkandidatin wichtig, dass seine Partei und ggf. eine oder mehrere mögliche Koalitionsparteien über ausreichend Stimmen im Bundestag verfügen. Der Kanzlerkandidat oder die Kanzlerkandidatin muss in der ersten Wahlphase mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen im Parlament gewählt werden. Erst nach seiner Wahl schlägt er bzw. sie seine bzw. ihre Bundesminister vor. Bisher gab es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie eine zweite oder dritte Wahlphase bei der Bundeskanzlerwahl. Diese sind aber vorgesehen, wenn der Kandidat nicht die absolute Mehrheit erreichen kann. In der dritten Phase kann dann auch eine relative Mehrheit genügen - vorausgesetzt der Bundespräsident leitet keine Neuwahlen ein und ernennt den gewählten Kandidaten zum Kanzler.

Zu einer Demokratie gehört es auch, dass die einmal gewählte Regierung laufend kontrolliert wird - auch das ist Aufgabe des Deutschen Bundestages. Der Bundestag kommt dieser Kontrollfunktion unter anderen dadurch nach, dass er Gremien wie die Untersuchungsausschüsse bildet.

Die gesetzgebende Funktion des Bundestages wiederum wird erfüllt, indem Fraktionen, die Regierung, der Bundesrat oder aber mehrere einzelne Abgeordnete Gesetzesentwürfe einbringen, über die im Bundestag beraten wird. Auch das Führen von Debatten und die Abstimmung über Gesetzesentwürfe gehören zu der Arbeit, welche die Mitglieder des Bundestages leisten.


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