Abgeordnete in Deutschland: Parteien, Koalitionen, Diäten

Abgeordnete - das sind Politiker, die Mitglieder von Parlamenten sind und somit die Tagespolitik entscheidend mitgestalten können. Abgeordneter werden kann man, indem man direkt oder indirekt vom Volk gewählt wurde. Unterscheiden lassen sich die Abgeordneten, die Mitglieder des Bundestages sind, von denen, die in einen Landtag gewählt wurden. Ein Abgeordneter ist im Grundsatz seinem Gewissen verpflichtet und somit nicht gezwungen, sich der Meinungsmehrheit in seiner eigenen Partei anzuschließen. Dennoch wird genau das im politischen Tagesgeschäft häufig erwartet, damit Ziele einer Partei umgesetzt werden können.

Parteien in Deutschland

Abgeordnete gehören in aller Regel Parteien an. In einer Partei vereinen sich Menschen, die ähnliche politische Ansichten besitzen und diese gemeinschaftlich durchsetzen möchten. Die Durchsetzung der eigenen politischen Ansichten ist dabei nur möglich, wenn eine Partei möglichst viele Wählerstimmen auf sich vereinen kann. Parteien, die weniger Stimmen erhalten, können in der Regierungsarbeit auf Länder- und Bundesebene aber dennoch einen Einfluss ausüben, indem sie Koalitionspartner einer größeren Partei werden. Die Parteien, die keine Mehrheit erzielen können, bilden die Opposition zu der Regierungspartei bzw. den Regierungsparteien.

In Deutschland spielen derzeit folgende Parteien eine wichtige Rolle: die SPD, die CDU, die CSU, die FDP, Bündnis 90/die Grünen sowie die LINKE. Klassische Koalitionen sind dabei Rot-Grün (eine Koalition aus SPD und Bündnis 90/die Grünen) sowie Schwarz-Gelb (eine Koalition aus CDU/CSU und FDP). Da sich die Mehrheitsverhältnisse in vielen Parlamenten mittlerweile aber geändert haben, müssen Parteien immer häufiger nach neuen Koalitionsoptionen Ausschau halten.

Koalitionen bilden

Mit dem Begriff Koalition beschreibt man Regierungsbündnisse. Zwei oder mehr Parteien können sich zu einer Koalition vereinen, um eine Regierung zu bilden. Koalitionen einzugehen ist in vielen Fällen notwendig, da nur selten eine Partei alleine die absolute Mehrheit erreichen kann, die für die Bildung einer stabilen Regierung notwendig ist. Koalitionen werden immer für die Dauer einer Legislaturperiode geschlossen. In der Regel sind vor der Bildung einer Koalition Verhandlungen notwendig. Die Eckpunkte, auf die sich die koalierenden Parteien geeinigt haben, können in einem Koalitionsvertrag festgehalten werden. Wenn die Koalition bzw. regierende Partei keine eigene Mehrheit im Parlament besitzt, spricht man von einer Minderheitsregierung. Minderheitsregierungen müssen, um ihre politischen Vorstellungen realisieren zu können, Stimmen aus anderen Lagern gewinnen.

Diäten - Teil der Abgeordnetenentschädigung

Abgeordnete müssen versorgt werden, damit sie ihrer Tätigkeit nachgehen können. Wäre keine Versorgung bzw. Abgeordnetenentschädigung vorgesehen, könnten es sich nur wohlhabende Politiker leisten, ihre Zeit der Tätigkeit im Parlament zu widmen. Auch wäre ohne Entschädigungen das Risiko groß, dass Abgeordnete nicht unabhängig ihre Tätigkeit ausüben würden. Diäten sind Teil der Abgeordnetenentschädigung. Die Höhe der Diäten steht immer wieder in der Kritik, sie werden häufig im Vergleich zu dem Einkommen von Arbeitnehmern als zu hoch angesehen. Andere Stimmen verteidigen die Höhe der Diäten, da nur durch eine angemessene Entschädigungshöhe sichergestellt werden könne, dass sich leistungsstarke Personen für eine politische Laufbahn entscheiden. Auch das Argument, dass durch Diäten die Unabhängigkeit gewahrt bleibt, findet in diesem Kontext immer wieder Erwähnung.

Abgeordnete dürfen zusätzlich zu ihrer politischen Tätigkeit auch Nebentätigkeiten in der freien Wirtschaft ausüben. Diese Nebentätigkeiten können ehrenamtlich oder bezahlt sein.


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